SPD-Basis gegen Stuttgart 21

Es ist sehr entlarvend für das Demokratieverständis der SPD-Spitze, dass sie einerseits auf einen Volksentscheid besteht, von dem sie ausgehen kann, dass er aufgrund der aktuellen Gesetzeslage nicht zu Ungunsten von Stuttgart 21 ausgehen kann, andererseits aber geflissentlich die Basis ignoriert und keine Mitgliederbefragung durchführt.

Anders als von Schmid, Schmiedel & Co propagiert, ist sich die SPD gar nicht so einig beim Thema S 21. Laut Forsa-Umfrage ist sogar die Mehrheit der baden-Württembergischen Mitglieder gegen das Projekt. Die Basis möchte nun nicht länger hinnehmen, dass sie von ihrer Führung übergangen wird und strebt eine Mitgliederbefragung an, für deren Zustandekommen schon zehn Prozent der Mitglieder im Land reichen würde.

Einen ausführlichen Bericht über das Aufbegehren der SPD-Basis gibt es auf 21einundzwanzig.de.

Aktualisierung: Ebenfalls bei 21einundzwanzig.de findet sich jetzt auch die Fortsetzung zu dem Text, „der verpasste Ausstieg“.

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