Stuttgarter Solidarität mit Barcelona

Descripción en castellano

Heute versammelten sich in Stuttgart auf dem Schlossplatz ungefähr 150 – 200 Menschen, um ihre Solidarität mit Barcelona zum Ausdruck zu bringen. Dort kam es vergangenen Freitag zu einer brutalen Polizei-Aktion bei der versuchten Räumung der Plaça de Catalunya. Die dort versammelten Empörten wurden mit Knüppeln und Gummigeschossen angegriffen, obwohl sie nur friedlichen Widerstand geleistet hatten. Wir fühlen uns an den Schwarzen Donnerstag im Stuttgarter Schlossgarten erinnert und senden unsere Grüße und unser Mitgefühl nach Katalonien.

En castellano: hoy se reunieron unos 150 – 200 personas en Stuttgart para demonstrar su solidaridad con los Indignados que fueron víctima de un brutal desalojamiento por la policía el viernes pasado. ¡Barcelona, no estás sola!

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4 responses to “Stuttgarter Solidarität mit Barcelona”

  1. Juliane says :

    Liebe Bodenfröster,

    danke für Euer Engagement!

    Noch eine Frage,
    kennt Ihr diese Seite schon?:
    http://www.buerger-beobachten-polizei.de/

    Und diese Petition beim Bundestag?:
    https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=17847

    Text der Petition

    Der Deutsche Bundestag möge beschließen, den Einsatz von Pfefferspray (bzw. Reizmitteln mit dem Wirkstoff Capsaicin und PAVA) seitens der Bundespolizei gegen Versammlungen, Menschenmengen und Einzelpersonen mit Ausnahme der Notwehr zu verbieten. Außerdem möge der Deutsche Bundestag prüfen, inwieweit er mittels eines Bundesgesetzes sowie im Rahmen der Innenministerkonferenz darauf hinwirken kann, dass diese Einschränkung Eingang in die Gesetze für die Polizeien der Länder findet.
    Begründung

    Immer häufiger setzen Polizisten vor allem bei Demonstrationen wahllos, ohne Not und ohne Vorwarnung Pfefferspray ein: so in Stuttgart im Herbst 2010 (mit 320 Verletzten durch Pfefferspray), bei dem Castortransport im Wendland im November (mit mehreren Hundert Verletzten durch Pfefferspray), in Göttingen am 22. Januar 2011 (ca. 30 Verletzte durch Pfefferspray) und in Dresden im Februar 2011.

    Auch wenn die Verantwortlichen davon ausgehen, dass bei gesunden Personen „in der Regel keine bleibenden gesundheitlichen Schäden zu erwarten“ seien, besteht jedoch ein erhebliches Risiko für Asthmatiker (5 % der Erwachsenen) und Allergiker (ca. 20 %), sowie für Menschen, die Beruhigungsmittel, Drogen sowie bestimmte Medikamente eingenommen haben. Es besteht eine reale Gefahr eines Kreislaufzusammenbruchs und anaphylaktischen Schocks. In Deutschland ereigneten sich im Jahr 2009 mindestens drei Todesfälle nach einem Polizeieinsatz mit Pfefferspray, im Jahr 2010 ein weiterer.

    Bei einem Einsatz in Menschenansammlungen lässt sich nicht ausschließen, dass Unbeteiligte getroffen werden. Genauso wenig lässt sich ausschließen, dass Menschen aufgrund ihres gesundheitlichen Zustandes durch Pfefferspray schwer verletzt oder gar getötet werden.

    Polizeiliches Handeln muss sich am Gebot der Verhältnismäßigkeit orientieren. Von Verhältnismäßigkeit der Mittel kann keine Rede mehr sein, wenn z.B. eine Sitzblockade mittels Einsatz eines potentiell tödlichen Reizmittels aufgelöst wird.

    Das Ziel, ein umstrittenes Bauvorhaben oder einen Castortransport zügig durchzusetzen, kann keine Rechtfertigung dafür sein, Menschenleben zu riskieren oder zumindest schwere Verletzungen zuzufügen.

    Pfefferspray soll künftig nur noch ausschließlich zur Abwendung unmittelbarer Gefahr für Leib und Leben der PolizistInnen erlaubt sein und die Verwendung dem Schusswaffengebrauch gleichgestellt werden. Durch die dann erforderliche Dokumentationspflicht eines Pfeffersprayeinsatzes kann dessen Rechtmäßigkeit im Nachhinein überprüft werden.
    ______________________________

    Dort wird auch diskutiert:
    https://epetitionen.bundestag.de/index.php?board=3380.0
    (bisher 85 Beiträge)

    Weiterverbreitung natürlich erwünscht.

    Herzliche Grüße vom Bodensee
    Oben bleiben!

    • bodenfrost says :

      Herzlichen Dank für deinen Kommentar und die Links. Die Petition habe ich bereits unterzeichnet, aber es ist gut, wenn sie noch bekannter wird und noch mehr Unterzeichner findet. Die Seite Buerger-beobachten-Polizei kannte ich noch nicht, habe sie aber zu meinen Favoriten hinzugefügt.

      Grüße,

      Sven von Bodenfrost

  2. Astrid Bruns says :

    Danke Euch für Euren Einsatz!

Trackbacks / Pingbacks

  1. Barcelona: Polizeigewalt ist keine Gewalt « Bodenfrost - 8. März 2012

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