Gemeinderatssitzung: Bürgerbegehren abgelehnt

Anlässlich der heutigen Gemeinderatssitzung, in der über das Bürgerbegehren abgestimmt wurde, fand eine spontane Demo auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Geschätzte 100 – 150 Teilnehmer zeigten ihre Botschaften auf Transparenten und hörten sich die kurze Kundgebung an. Anschließend gingen wir alle gemeinsam ins Rathaus, um der Sitzung beizuwohnen. Der Saal füllte sich schnell. Alle, die spät kamen, um sich einen Platz zu ergattern, konnten jedoch eine Live-Übertragung im mittleren Sitzungssaal verfolgen.

Es brauchte schon starke Nerven, um Schusters abgedroschene Phrasen von „unsere Kinder, Zukunft, Europa-Zug-Anbindung“ in der ihm eigenen Schlaftablettenrhetorik zu ertragen. Die SPD zeigte, dass es ihr mit der versprochenen stärkeren Bürgerbeteiligung wohl doch nicht so ernst ist. Der Antrag auf den Bürgerbegehren, zu dem 37.000 Stimmen gesammelt worden waren, wurde abgelehnt, nur 21 Stimmen hatten dafür gestimmt.

Wie es mit dem Bürgerbegehren nun weitergeht, kann auf Bürgerbegehren-Stuttgart.de ab Punkt 7 nachgelesen werden.

Abschließend zogen wir, begleitet von den Trommelklängen von Lokomotive, über die Königstraße zum GWM, um die dortigen Blockierer zu besuchen. Die Wachleute dort machten Fotos von uns, warum auch immer. Als „Beweismittel“ kann nicht der Grund gewesen sein, gab es doch keine Straftat, die sie uns hätten nachweisen müssen. Vielleicht haben sie ja ihre eigene private Homepage mit Fotos von uns Demonstranten, weil wir ihnen im Lauf der Zeit so ans Herz gewachsen sind 😉

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