Proteste in Spanien gegen Verfassungsänderung

Gestern versammelten sich in Madrid, Barcelona und zahlreichen anderen spanischen Städten tausende Menschen, um gegen die anstehende Verfassungsänderung zu protestieren. Regierung und Opposition beabsichtigen gemeinsam, diese Woche der Forderung Merkels und Sarkozys zu folgen und eine Schuldenbremse in der Verfassung zu verankern.

Die Veranstalter der Demonstrationen – darunter Democracia Real Ya (Echte Demokratie Jetzt) und #15m (15. Mai) – befürchten, dass diese „Express-Verfassungsänderung“ weitere Kürzungen bei Sozialleistungen zur Folge haben wird und fordern von den Abgeordneten, dagegen zu stimmen, und dass ein Referendum abgehalten wird, in dem das Volk darüber abstimmen kann. Derzeit werden Unterschriften gesammelt (Stand derzeit: 100.165), um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen.

Der Demozug in Madrid startete im Stadtteil Atocha und führte ohne Zwischenfälle am Parlament vorbei zur Puerta del Sol, einem zentralen Platz für die spanischen Indignados (die Empörten). Die Demonstranten riefen unter anderem „sie repräsentieren uns nicht,“ „Gewalt ist, nicht bis zum Monatsende durchzuhalten zu können,“ „es ist eure Krise, ihr werdet sie bezahlen,“ „wir verlangen ein Referendum“ und „die Bank verliert nie, ganz egal, wer regiert.“

Auf der Puerta del Sol wurde anschließend eine asamblea (Versammlung) abgehalten, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Für Freitag, den 2. September, sind weitere Aktionen geplant.

Links zum Thema:

  • Fotos von der Demo auf Teneriffa
  • „Democracia Real Ya protesta en Tenerife contra la reforma constitucional“ in ABC
  • „Varios centenares de personas exigen en Santa Cruz de Tenerife un referéndum constitucional“ in SanBorondón
  • Galerie mit Fotos von Bruno Cossío von der Veranstaltung auf Teneriffa
  • „El ’15M‘ protesta este domingo contra la reforma constitucional“ in 20 minutos, 28. August 2011
  • „Unas 2.000 personas en la marcha contra la reforma constitucional en Barcelona“ in 20minutos
  • „Miles de personas protestan contra la reforma constitucional“ in Público
  • Fotogalerie der Demo in 20minutos
  • „Schuldenbremse in die Verfassung: Spanien folgt Merkels Ruf“ n-tv
  • „Spanien: Linke kritisieren parlamentarische ‚Amputation des Wohlfahrtsstaates'“ in AG-Friedensforschung
  • „Spanien will eilig eine Schuldenbremse einführen“ in Telepolis
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  1. Madrid: Acampada der Senioren geräumt « Bodenfrost - 31. August 2011

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